Schweinezüchter, Bauernfänger, Staatsmann
Jaroslaw Kaczynski hat seinen Vize Andrzej Lepper aus dem Amt gejagt. Er soll kräftig Dreck am Stecken haben. Zu Leppers Lebenslauf würde es passen. Die polen-rundschau veröffentlicht an dieser Stelle aus gegebenem Anlass ein in der Mai-Ausgabe 2006 erschienenes Portrait über den nun unehrenhaft entlassenen Kaczynski-Vertreter. Zum damaligen Zeitpunkt hatte es Lepper gerade in Amt und Würden geschafft.
Sündenböcke hat er auf den Misthaufen gekarrt oder gleich grün und blau geschlagen. Die von ihm angezettelten Straßenblockaden erregten EU-weites Aufsehen. Heute ist Andrzej Leppers Partei drittstärkste Kraft in Polen und regiert mit. Lepper, der vorbestrafte Bauer und Boxer von damals, trägt mittlerweile feinen Zwirn, Elvis-Tolle und braunen Teint aus dem Solarium. Hat sich auch sein Populismus gewandelt?
Zuerst waren es nur die Underdogs, die Verlierer der Wende Anfang der Neunziger. Inzwischen strömen längst nicht mehr nur desillusionierte Landarbeiter und verarmte Dörfler zu Andrzej Lepper. Hinter dem Populisten stehen Hunderttausende Polen – und zwar als feste Basis, nicht als einmalige Protestwähler. 15,1 Prozent holte Lepper bei den Präsidentschaftswahlen vergangenes Jahr. Sein Ergebnis aus dem Jahr 2000 konnte er damit fast verfünffachen. Leppers Samoobrona (Selbstverteidigung), reichste Partei Polens, hat 500.000 Mitglieder und ist drittstärkste Kraft im polnischen Parlament. Und Dank der regierenden PiS (Recht und Gerechtigkeit) trägt Lepper, mehrfach vorbestrafter Bauernführer, Boxer und selbsternannter Volkstribun, nun auch Regierungsverantwortung. In der neuen Koalition ist er Vizepremier und Landwirtschaftsminister. Welchen Kurs wird Lepper einschlagen? Und ist er wirklich der neue Jörg Haider, wie einige fürchten?
Lepper, Jahrgang 1954, wuchs auf dem Land im nördlichen Polen als Halbwaise mit neun Geschwistern auf. 1974 folgte die mittlere Reife an einem landwirtschaftlichen Technikum, ab 1980 machte er sich als Bauer in Zielnowo, Westpommern, selbständig: Eigener Hof, vor allem Schweine, gutes Auskommen. Doch dann kam die Wende und mit ihr für viele Polen der Schock, der sie auch heute noch in Leppers Arme treibt. In den letzten Jahren des Kommunismus hatten Millionen polnischer Bauern günstige Darlehen aufgenommen, für die sie Zinsen unter der Inflationsrate zahlten – fast geschenkte Kredite. Doch der damalige Finanzminister Leszek Balcerowicz, der die Macht der Marktwirtschaft über Nacht in Polen einmarschieren ließ, passte die Zinssätze der neuen Realität an. Und die war äußerst bitter. Hunderttausende Höfe waren binnen weniger Wochen überschuldet. Die Banken schickten Zwangsvollstrecker über das Land. Auch zu Lepper nach Zielnowo. Irgendwo in den Wehen dieser Wut kam Leppers Ideologie im Schweinestall zur Welt, der ihm schon längst nicht mehr gehörte. Ihr Ruin und die daraus resultierende Ohnmacht solidarisierte die Bauern. „Jagt sie mit der Mistgabel vom Acker“, brüllte Lepper allerorts und ward umjubelter Bauernfürst. Seine Revolution auf der Scholle mündete 1991 in der Gründung seiner Samoobrona. Auch heute ist sie noch mehr Gewerkschaft als Partei, aber bei 18 Prozent Arbeitslosigkeit – dem höchsten Wert in der ganzen EU – längst nicht mehr ein Sammelbecken nur für Landwirte.
„Wir lassen uns von keinem ins Gesicht schlagen“
Was für Lepper folgte, ist die Chronologie von mehr als 100 Ermittlungsverfahren, mehrerer Vorstrafen, kontinuierlicher Medienpräsenz – und nicht zuletzt eines schnell wachsenden Wählerkreises. Leppers Kerbholz ist lang: 1995 versohlte er dem Angestellten einer Agrargesellschaft vor versammelter Mannschaft den blanken Hintern. Im selben Jahr schlug Lepper, der Hobby-Boxer, einen Bürgermeister windelweich und fuhr ihn mit einer Schubkarre auf den Misthaufen – die schlimmste Prangerstrafe auf dem polnischen Land. Mit seinen Schergen stürmte Lepper auch schon einmal ein Fleischlager, um „die Waren unter den Armen zu verteilen“ und sich wie Robin Hood zu fühlen. Das ist nur ein Auszug des zweifelhaften lepper’schen Aktionismus und es ist nur die eine Hälfte.
Denn für Leppers überfahrene, verzweifelte Anhängerschaft sollte das Feindbild des Kapitalismus schon bald ein neues Gesicht bekommen: Das der Europäischen Union. Subventionierte EU-Agrarexporte strömten tonnenweise nach Polen und waren für Spottpreise zu haben. Polens Bauern traf die Wende ein zweites Mal und Lepper gewann wieder Stimmen hinzu. Sein Heer hielt Lastwagen der EU an und prügelte die Fahrer mit Dreschflegeln aus dem Land. Ende 1999 legten die Bauern unter Leppers Führung den gesamten Verkehrsfluss von West nach Ost mit Straßenblockaden lahm. 80 Polizisten wurden verletzt. Lepper, den Straßenkämpfer, drängte es ins politische Amt, auch wenn er vorher noch das Warschauer Landwirtschaftsministerium stürmte und am Güterbahnhof deutsches Export-Getreide auf die Gleise schüttete. „Dies Land ist dein Land, dies Land ist mein Land, wir lassen uns von keinem ins Gesicht schlagen“, lautet der Refrain des Samoobrona-Partei-Liedes.
Seit ein paar Jahren trägt Lepper Anzug und Krawatte, hat eine Frisur wie Elvis und sonnenbankbraunen Teint. Verbal schlug der polternde Bauer aber noch genau so hart zu. Nach den Wahlen 2001 machten ihn die Abgeordneten zum Parlaments-Vizechef. Nachdem Lepper allerdings Ministerpräsident Leszek Miller als „bestochene Kanaille“ titulierte und Staatschef Aleksander Kwasniewski den „größten Faulpelz der Nation“ nannte, musste er sein Amt schnell räumen. Erneut verurteilt wurde er dafür auch. Und da die PiS Lepper und seine 55 Samoobrona-Abgeordneten heute für die Regierungsbildung braucht, ist der Bauernfänger nun in Amt und Würden. Ein waschechter Staatsmann eben.
„Hitler hat Deutschland auf die Beine geholfen“
Bei den Kaczynski-Brüdern und ihrer „Moralischen Revolution“ fühlt sich Lepper wohl, wenngleich er weniger an Kirche und konservative Tugenden als an die Wünsche seiner Revolutionsgenossen vom Lande denkt. Lepper in eine politische Ecke zu stecken, fällt schwer. Die Haider-Vergleiche sind bekannt und ähnlich falsch wie die Hitler-Vergleiche, die Kommentatoren in Polen bemühten. Auch wenn Lepper neuerdings sogar Fanclubs hat, die ihn in Anlehnung an Guevara „Ché-lepper“ nennen und er seine Samoobrona inzwischen als Polens neue Linke verkauft: der Populist ist weder links noch rechts, eher aalglatt mal hier, mal da – je nachdem, wie es ihm gerade passt. Sein Parteiprogramm zeigt das: Die EU gilt es für Lepper zu bremsen, den „Ausverkauf Polens“ an die Heuschrecken abzuwenden. Die EU wird ihn dabei nicht aufhalten. Denn Lepper ist eben kein Jörg Haider. Dafür fehlt ihm die ideologische Durchfärbung. Zwar lobte er schon einmal Hitlers Sozialpolitik („Der hat ja die Arbeitslosigkeit besiegt und Deutschland auf die Beine geholfen.“) und bekam auch Ärger mit der Justiz, weil er einem Gerichtsvollzieher den Davidstern ins Haar rasierte. Die polnische Tageszeitung Rzeczpospolita enthüllte im April, Lepper pflege beste Kontakte mit der privaten ukrainischen “Akademie für Personalführung”. Diese Akademie betreibt antisemitische Propaganda und soll vom Iran und von Libyen unterstützt werden. Doch Lepper huldigte Anfang dieses Jahres auch Weißrusslands Diktator Lukaschenko mit Blick auf die guten alten Sowjetzeiten und forderte mehr „soziale Wärme“. Oder er bediente antideutsche Ressentiments: „Was Bismarck und Hitler nicht schafften, holen sich Kohl und Schröder jetzt mit Samthandschuhen zurück.“ Sein Hof war früher deutsch. Lepper ist ein Krawallmacher geblieben, ein Populist eben, der sich am extremen Rand bedient – fern der Kategorien links und rechts.
Leppers größte Gefährlichkeit resultiert aus seinen Plänen zur Wirtschaftspolitik. Er preist den „goldenen Mittelweg“ zwischen Kapitalismus und Kommunismus, was sich vernünftig anhört, würde es nicht in lepper’scher Radikalität gedacht: Die Banken sollen zwangsverstaatlicht werden. Damit eckt er bei vielen PiS-Kollegen nicht unbedingt an, wie der Hickhack um die polnischen Tochtergesellschaften der mit der HypoVereinsbank fusionierten italienischen UniCredit jüngst zeigte. Polens Nationalbank soll zudem alle Devisenreserven zur Ankurbelung der Wirtschaft verkaufen und der Staat zunehmend private Bürgschaften übernehmen – etwa für Existenzgründungen auf dem Lande. Polens Eigenständigkeit dürfe durch EU-Recht nie tangiert werden, eine gemeinsame Verfassung sei „Gift für unser Land.“ Und den ausländischen Investoren gelte es, enge Fesseln anzulegen – die Erinnerungen an finanzkräftige Geschäftsleute aus dem Westen, die den überschuldeten Bauern nach der Wende das Land unter dem Hintern wegkauften und einen Real-, Tesco- oder Carrefour-Supermarkt draufsetzten, sind noch frisch. „Glaubt den neunmalklugen Experten nicht, es müsse immer um jeden Preis Profit gemacht werden. Ihr seht doch die Ergebnisse: BSE, Maul und-Klauenseuche“, sagt Lepper seinen Bauern. Das hören sie gern. In Polen gibt es rund zwei Millionen Höfe, aber nur ein Viertel erreicht EU-Standard und ist damit wettbewerbsfähig.
Noch gibt es einen kleinen Haken bei Leppers Arbeit im Kabinett: Vorbestrafte dürfen laut polnischem Recht nicht mit Staatsgeheimnissen betraut werden. Bei Brisantem aus Nato und EU ist das jedoch der Fall. Der PiS-Kader ließ aber schon verlauten, dass Lepper auch Stellvertreter habe und nicht jeder Minister bei jeder Sitzung anwesend sein müsse. Lepper wird sich da schon durchboxen, mal mit einem linken, mal mit einem rechten Haken. Das kann er ja.
(Heiko Lossie, Stand Mai 2006)
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